Die aktuelle Besetzung der Die PARTEI Fraktion und der erweiterten Fraktion mit Sachkundigen BürgerX:
Nicole Ziegenhagen: Stadtverordnete, Haupt- und Finanzausschuss, Ehrenkommission, Integrationsthemen, Rechnungsprüfungsausschuss
Alfred Reuters: Stadtverordneter, Bildungsausschuss, AK Stadt der Kinder, AK Kultur im Alten Rathaus, AK Schulentwicklung, etc., FraktionsvorsitzendX
Ilka Habrich: Sachkundige BürgerX Jugendhilfeausschuss
Patrick Wiek: Sachkundiger BürgerX Ausschuss für Soziales, Integration und demographische Entwicklung
Dirk Reckert: Sachkundiger BürgerX Ausschuss für Technik, Bau, Digitalisierung und Innovation
Sven Lemmer: Sachkundiger BürgerX Ausschuss für Sport und Kultur
Bastian Döen, Anja Winkler-Johach: Sachkundige BürgerX Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität
Glück auf!
History: Mit der Kommunalwahl im September 2020 zogen wir mit Nicole Ziegenhagen und Alfred Reuters in den Rat der Stadt Würselen ein. In der Folge bilden die beiden Die PARTEI Fraktion. Hier berichten wir regelmäßig über usere Arbeit, unsere subjektiven Eindrücke, unsere Anträge und deren Erfolge oder glorreiches Scheitern.
Die Eindrücke der konstituierenden Sitzung fasste Nicole wie folgt zusammen:
„Guten Morgen liebes Stimmvieh, Nicole hier. Die erste Sitzung des Rates der Stadt Würselen ist nun schon eine Woche her und ihr fragt euch sicher, wie es uns ergangen ist und wo die versprochenen Informationen bleiben. Leider bin ich nach nur einer Woche als Politikerin schon seelisch so zerrüttet, dass mein Satiremodul kaputt gegangen ist, bitte seht mir das nach. Kennt ihr eigentlich das Erstlingsalbum der wundervollen Aachener Kapelle MÄNNI, „Alkohol und Melancholie“? So in etwa war die erste Sitzung. Beim Betreten der Turnhalle war ich bereits schwer verblüfft, weil zwar auf jedem Tischchen etwas zu Saufen stand, aber keine Aschenbecher. So geht das nicht. Entweder das wird ne Sause oder ne Arbeitssitzung, da sollte man sich schon entscheiden.
Als ersten Punkt gab es dann „Fragen der Bürger“. Niemand hatte eine Frage, also weiter. Als nächstes wurden gleich mal zwei Tagesordnungspunkte verschoben. Worum es nun ging wusste ich auch nicht, denn mir war vorab nicht klar, dass ich die Tagesordnung ausdrucken und mitnehmen hätte müssen. Wäre mir auch schwer gefallen in Abwesenheit eines funktionierenden Druckers. Wird nicht wieder vorkommen, ab sofort passen wir uns einfach an die örtlichen Gepflogenheiten an und werden Papiere mit berittenen Boten durch die Stadt transportieren, zumindest bis mobile Endgeräte zur Verfügung stehen.
Jedenfalls stellte sich heraus, dass die Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister abgeblasen wurde, weil die Regierungskoalition sich da in einem halben Jahr der Gespräche anscheinend auf nichts einigen konnte. Dann bekam der neue Bürgermeister noch Metall um den Hals gehängt und ganz viel Alkohol und Komplimente. Der Rest von uns musste auch noch die Wahl annehmen und das war es dann auch schon. Gut, denkt man sich so, die richtige Arbeit geht dann halt in der nächsten Sitzung los, aber weit gefehlt, denn diese wurde ein paar Tage später gleich mal ohne Angabe von Gründen abgesagt.
Eigentlich ist die Sache mit der Kommunalpolitik ja so gedacht, dass irgendwelche Ausschüsse Dinge erarbeiten welche dann im Rat zur Abstimmung gestellt werden. Bei unserer sehr guten PARTEI Würselen stehen auch Leute in den Startlöchern um diese Ausschüsse zu bevölkern. Nun ist es aber so, dass es noch gar keine Ausschüsse gibt, weil CGrDüUne die sich erst ausdenken muss. Und solange das nicht passiert ist, passiert anscheinend auch sonst nichts. Das war jedenfalls in etwa die Begründung, die wir auf Nachfrage wegen der Absage der nächsten Sitzung erhalten haben. Oh, und Corona natürlich. Halten wir also fest, „Alles Roger!“ muss so verstanden werden, dass hier alles tutti ist und offenbar keinerlei Handlungsbedarf für irgendwas besteht. Und der frische Wind verkommt zu einem Schlurz.“
Die Wahl der Stellvertretenden BürgermeisterIN wurde von der CDU von der Tagesordnung gestrichen und verschoben. Nicole war wohl zu diesem Zeitpunkt die einzig Nominierte …
Über unsere ersten Anträge zur Aufnahme jugendlicher „sachkundiger Bürger“ in wesentliche Ausschüsse und die Forderung nach Implementierung eines Kinder- und Jugendparlamentes schreibe ich Euch morgen mehr …
Unser erster Antrag: „SchülerInnenvertretung in Ausschüssen“
