Seiet gepriesen, Wahlvolk!

Wahlkampfzenit auf dem Cityfest in Würselen!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebes Stimmvieh, werte GenossX. Wir danken Euch allen für Eure großartige Unterstützung bei der Landtagswahl. Für diesmal hat es, noch nicht für den Einzug ins Düsseldorfer Parlament gereicht, aber das war sowieso illusorisch. Thomas Schmitz vom OV Stolberg sagen wir ein ganz fettes Dankeschön für seine Bereitschaft, mit uns diese vermeintliche Donquichotterie zu geben! Wir werden unsere Arbeit fortsetzen und hoffen weiterhin auf Eure liebevolle Unterstützung. Und: Kommt einfach mal vorbei, macht selber mit. Schreibt uns oder kommt montags mal ab 19:00 Uhr in der „Fraktionsruine Kaiserstraße 118“ vorbei! Gerade wenn Ihr jünger, weiser und lustiger seid als wir, die alten Säcke, in Eurer Die PARTEI.

HerzlichstA.R. [im Finale leider im Coronakeller eingesperrt]

Unterstützerinnen- und Unterstützer- unterschriften dringend gesucht …

Gewogenes Publikum, wir brauchen mal ganz dringend Eure Hilfe! Wir hatten ausreichend Unterstützerunterschriften für die anstehende Landtagswahl gesammelt. Die meisten natürlich hier in Würselen.
Nun sind die Rücksendungen der bestätigten Unterschriftenlisten aus Herzogenrath und Alsdorf an uns anscheinend „auf dem Postweg verloren gegangen“. Die Sendung aus Baesweiler ist angekommen. Wir brauchen jetzt dringend noch 5 Unterstützerunterschriften für unseren Kandidaten im Wahlkreis 3.
Meldet Euch, wenn Ihr dazu bereit seid! Wir kommen bis vor Eure Haustür!
Ein herzliches Dankeschön sagt Euch
Die PARTEI OV Würselen

Ist möglicherweise ein Bild von Kaffee, Kaffeekocher und Text „^ lae A gstorm TIERW“

Warum wir „Team Maulwurf“ sind.

Quo vadis Broichweiden?

Kurz ein paar Aspekte zur Erklärung unseres Abstimmungsverhaltens in Sachen „Entwicklung Broichweiden“ und unserer Präferenz für den Stegreifentwurf „A“ im letzten Umweltausschuss:

Wir sollten tatsächlich einmal grundsätzlich überlegen, ob es richtig ist, sämtliche größeren Restgrünflächen in unserer Stadt dem scheinbaren „Diktat zur Wohnraumbeschaffung“ zu opfern. Also: Für wen wird in Würselen gebaut? Was wird gebaut? Wird gebaut um Bedarf aus Würselen zu decken? Wird eher gebaut, um Bedarf an „gediegenem Wohnraum“ zu decken? Bedienen wir Bedarfe aus dem Gebiet der Stadt Aachen, bzw. betreiben wir damit nicht einen ungesunden Wettbewerb um die Gunst externer Bauwilliger und gewinnmaximierungsbestrebter Kapitalgesellschaften auf Kosten der Lebensqualität in unserer Stadt? Ist Wohnungsnot nicht auch vielfach – wo Geld in Form von Krediten so billig ist wie nie – Wohnungsbauwunsch aus Investorensicht [Betongold]? Wie schaffen wir – neben dem puren Wohnraum – ein kulturell und sozial adäqutes Umfeld für eine wachsende Bevölkerungszahl? Reichen eine nahe „Fluchtmöglichkeit aus der Schlafstadt“ in Form einer Autobahnauffahrt und eine Kita in Wohnstattnähe? Welche Alternativen bieten sich an, wenn es tatsächlich darum geht, Wohnungsnot zu mildern: Leerstandsübernahmen? Aufstockungen? Alternative Wohnformen wie „Tiny Houses“? Wir empfehlen hier z.B. einmal einen Blick auf ein Projekt in der absoluten Innenstadtlage „Büchel“ in Aachen. Dort plant „man“ momentan die Neugestaltung einer „Bürgerwiese“ auf dem Filetstück-Areal des abgerissenen Parkhauses. Das wäre natürlich aus Sicht eines „Investors“ unter Profitgesichtspunkten absolut absurd. Für die Bürger vielleicht eher nicht. Geworden ist es nun mal – nach dem mehrheitlichen Plazet sämtlicher politischer Mitbewerber – der Entwurf „C“, rund die Hälfte des Areals soll mit acht viergeschossigen Wohngebäuden besetzt werden. Dazu gesellt sich ein ziemlich üppiger ebenerdiger Parkraum. Halt so, wie „man“ es schon immer gemacht hat. Die „Maulwurfshöhlenlösung A“ STADT PLATZ GRÜN| vom Büro Hartung mit den eingegrabenen und begrünten Einrichtungen, die oberirdisch Grün und Freiraum lassen, wäre da unserer Meinung nach eine wegweisende Alternative für Würselen / Broichweiden gewesen. Auch in Hinblick auf möglicherweise zukünftig verstärkt notwendige Bedienung von Schutzfunktionen gegenüber Klimaereignissen und was anscheinend in Europa wieder denkbare Kollisionen mit „dem Russen“ anbelangt.

Zur Vorlage Stegreifentwurf: http://diepartei-wuerselen.de/wp-content/uploads/2022/01/Vorlage_stegreif.pdf

Was denkt Ihr?
[a.r.]

Mauerfeldchen Massaker komplett

Gestern rückten die Baumschubser am „Park Leuchter Mauerfeldchen“ an und machten „das Gelände frei“ für das Bauvorhaben. Als Teil der angeblich für die Geschicke der Stadt Würselen mitverantwortlichen Politikmaschine äußern wir hier tiefe Scham über das, was angeblich nicht zu verhindern war. Da kann man zukünftig alle Baumschutzsatzungen und Bienenfutterautomaten gepflegt irgendwo hinschieben! Da wird jemand sehr viel Kohle mit der über jahrzehntelang liebevoll gepflegten Hinterlassenschaft der Altvorderen machen.

Eckhard Heck in den Bundestag!

So geht Demokratie! Unser verdienter GenossX Eckhard Heck, bei den vergangenen Kommunalwahlen noch knapp als Bürgermeisterkandidat unterlegen, wird für uns und die Städteregion als Kandidat in die basisdemokratische Aufstellungsversammlung der PARTEI/Städteregion Aachen [bzw. alles was von der Städteregion nicht Aachen Stadt ist] ziehen. Die Aufstellungsversammlung findet online am 24. April, der realphysische Urnengang am Tag darauf statt.
Wir drücken Eckhard die Daumen und freuen uns auf einen sinnstiftenden Wahlkampf!

Nicole Ziegenhagens Ratsreport

Bardenberger Katze reckt sich

Moin liebes Stimmvieh, Nicole hier. Die letzten Wochen waren hinreichend anstrengend, es gab Sitzungen vom Umweltausschuss, Finanzausschuss (zweimal), Ehrenkommission, Rat, Bildungsausschuss und sogar schon zwei von der neuen Arbeitsgruppe Schulentwicklung. All das wurde von uns vorbereitet, wir sprechen tatsächlich vorab über jeden einzelnen Tagesordnungspunkt und wie wir dort abstimmen möchten. Manchmal ergeben sich im Laufe der Debatten neue Gesichtspunkte, die uns kurzfristig zum Umdenken bewegen, aber das passiert eher selten. Ich möchte mal festhalten, dass es aus verschiedenen Gründen, die mir selbst teilweise nicht so ganz klar sind, einen Riesenüberhang an altem Kram gibt, der derzeit aber tatsächlich mit Nachdruck abgearbeitet wird. Das Ziel, dass Würselen vielleicht in absehbarer Zeit mal in den Zustand einer normalen Stadt gerät, die mit ihren Steuergeldern machen kann, was sie will, ist fast schon in Sichtweite. Die Kämmerei schuftet sich die Finger wund, wie mir scheint.Außerdem hat sich nach den Diskussionen der Lockdown-Anfangszeit hier niemand mehr auf Corona bezogen, um irgendeine Arbeit zu verweigern. In den Sitzungen hat sich etabliert, dass nach jeweils einer Stunde eine längere Lüftungspause eingelegt wird, und wenn sich jetzt in der nächsten Woche nicht herausstellt, dass die letzte Ratssitzung, in der es wirklich sehr voll war, ein Superspreaderevent war, dann ist hoffentlich das Schlimmste überstanden. Die nächsten vier Wochen ist nämlich Osterruhe (Zwinkersmiley) mit der Ausnahme der Arbeitsgruppe Schulentwicklung. Da auch der Herr Mönch von der AZ/AN sich die Finger wundgearbeitet hat, war ja schon sehr viel in der Presse zu lesen. Es ging um Transparenz, Kommunikation, Schulen usw. Falls jemand nähere Erläuterungen haben möchte, kann er gerne nachfragen, es sind einfach zu viele Dinge um sie mit einer einmaligen Polemik abzutun. Kein Smiley. Was meine persönlichen Lieblingsthemen angeht möchte ich nur sagen, es freut mich, dass sowohl Ordnungsamt als auch Feuerwehr die technischen Voraussetzungen schaffen wollen, um demnächst eine passable Tierrettung sein zu können. Ich gehe einfach mal davon aus, dass an der nötigen Sachkunde ebenfalls gearbeitet wird.Wir haben seit Anfang des Jahres ein neues Gefahrtiergesetz in NRW, und die Anzahl der Sommerlochmonster wird in den nächsten Jahren vermutlich zunehmen. Dann wäre es toll, wenn die Tierrettung eine Ringelnatter von einer Speikobra unterscheiden und beides sicher transportieren kann, oder weiß, welchen Experten sie notfalls kontaktieren kann. Weiterhin freut es mich, dass die Verwaltung jetzt auch schon teilweise die Erstellung von Tabellen, die man auch lesen kann, beherrscht, und ich glaube fest daran, dass die Vorlagen schon ganz bald makellos daherkommen.Edit: Catcontent dient der Erzeugung von Aufmerksamkeit. Würselener Katze in Würselener Garten. Rechte am Bild vorhanden.

Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 21/22

Tja, heuer soll es dann doch eine „Schreibe“ werden, da „man die Aerosolproduktion
im Ratssaal durch ausgedehnte Luftauströmung über die Stimmbänder diesmal im Rat vermeiden will. Hier also vorab für Euch das Manuskript unseres Fraktionsvorsitzenden:

Schreibe zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2021/2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte RatskollegInnen, verehrte BürgerInnen, nichtwahlberechtigte Zugezogene, MigrantInnen und Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus, liebe Journaille,

Lassen sie mich zuerst mit Bernard Shaw ausrufen: „Hurra, wir haben einen Haushalt!“ – oder besser: Einen Entwurf eines solchen, über den wir hier und heute final abzustimmen haben.

Betrachten wir das Werk also zuerst einmal bezüglich seiner äußeren Form: Ein Papierstapel von biblischem Ausmaß vollgespickt mit Zahlen und Tabellen, die einerseits Sachzwänge, andererseits vielleicht aber sogar kommunalpolitische Ziele der regierenden Koalition erahnen lassen. Erster Punkt – die Pflichtaufgaben –  ist dabei für uns NovizInnen schnell zu beantworten: Uns bleibt als PARTEI-Fraktion die Hoffnung und Zuversicht, dass diese auf den ersten Blick schier undurchdringliche Zusammenstellung all dessen, was da in den nächsten Jahren an Finanzbewegungen passieren soll, gut und sachverständig erledigt wurde.

Wir werden dem Haushalt also in dieser Form zustimmen.

Wenden wir uns also dem Punkt zwei zu: Den visionären Zielen der amtierenden Koalition.
Hier bleibt momentan zu konstatieren: Weder das Hier und Heute zur Verabschiedung anstehende Papier noch der Koalitionsvertrag lassen ansatzweise erkennen, worin denn nun der „große Wurf“ für die nächsten Jahre bestehen soll, beziehungsweise wo und wann damit begonnen werden soll.

Wir bitten hier und heute, wie an jedem anderen Tag seit den Wahlen, noch einmal nachdrücklich: Man lege doch den BürgerINNen und uns, den im Rat sitzenden BürgerINNen, einmal verständlich dar, was „man“ denn nun im Einzelnen und als Gesamtentwurf aus der qua Wahlentscheid verliehenen Gestaltungshoheit zu gestalten gewillt ist.

Seit dem Wahlentscheid wurde von GRÜN/Schwarz offensichtlich jede öffentliche Diskussion von sämtlichen [außer]parlamentarischen Bühnen der Stadt genommen.

Vielleicht sind wir ja die Einzigen, mit denen „man“ nicht mehr redet. Das wäre für die Stadt  womöglich schlimm, jedoch zu verschmerzen.
Es geht aber wohl tatsächlich noch viel weiter: Es scheint fast, als würde das pandemiebedingte Kontaktverbot vor allem die Beziehung zwischen Schwarz/Grün und den Bürgern betreffen. Kein Bier mehr mit Roger und auch die Grünen bleiben im realen wie im virtuellen Stadtbild stumm und unsichtbar. Wann beginnt also die Zeit nach den Wahlen? Wann beginnt die Umsetzung der – in ihrem Koalitionsvertrag festgeschriebenen,  oder besser locker umschriebenen – Ziele? Knallt mit dem Entscheid zum TOP Ö16 gleich der Startschuss?
Das sei der Stadt zu wünschen.

Wir hoffen für die Zeit nach der pandemiebedingten Restriktion auf viele Initiativen zur Wiederherstellung des „öffentlichen Lebens“. Und darauf, dass der heute hier verabschiedete Kostenrahmen sich als flexibel genug erweisen möge, um auf ungeplante Ereignisse adäquat reagieren zu können. Ein Verschieben von Projekten und Zeitlinien war in der Vergangenheit ja gern geübte Praxis … [Ich erinnere hier nur an die, auf die lange Bank geschobenen Projekte „Alter Bahnhof“ und „Altes Rathaus“.] … dies darf es so nicht mehr geben. Wir bitten aber eindringlich darum, dass es nicht stets die Selben [Jugend, Kultur] trifft, sondern andere gleichfalls dulden lernen. Zum Geldausgeben gehört die nötige Planungskompetenz und der nötige personelle Hintergrund. Wir warten sehnsüchtig auf die ersten neuen Bäume [die werden unterdessen munter weiter weggeplant und abrasiert], auf die neuen Jugendzentren, auf Initiativen zur Leerstandsbekämpfung, zur Kaiserstraße, zu Schulentscheiden, zu Fahrradwegen und, und, und …

Möge es helfen!
Danke!   
Alfred Reuters

Antrag: Corona-Bußgelder in Jugendkulturfonds!

Die PARTEI Fraktion hat heute beantragt:

Einrichtung eines Jugendkulturfonds,
gespiesen aus vereinnahmten Bußgeldern im Zusammenhang mit Verstößen gegen Hygienevorschriften im Rahmen der Pandemie“.

Der Rat der Stadt Würselen beschließt,

Bußgelder, die bei Verstößen gegen die Hygieneregeln im Zuge der Corona-Krise eingenommen wurden und weiterhin dazukommen, in einen Jugendkulturfonds fließen zu lassen. Dieser dient zur Unterstützung des Fortbestands der wenigen bestehenden Einrichtungen der Jugendarbeit beziehungsweise zur Schaffung neuer, dringend benötigter Orte und Szenerien jugendkulturarbeitsrelevanter „Ereignisse“ in Würselen. Der Jugendkulturfonds wird aufgestockt um einen 100%igen zusätzlichen Zuschuss der Stadt Würselen. Der Fonds soll als Auftakt zu einer spürbaren jugendkulturpolitischen Offensive der Stadt wahrnehmbar werden. Auch als kleine erste Wiedergutmachung und Heilung all dessen, was in den bis heute verstrichenen 12 Monaten an Entbehrungen und Vorenthaltungen von jungen WürselenerInnen im Rahmen der Pandemie ertragen wurde.
Wie die Gelder verwendet werden, wird z.B. vom zukünftig aufgestellten Jugendparlament zu entscheiden sein. Bis dahin entscheide ein „Arbeitskreis“.

Vorgeschlagen seien hier nur einige erste Ideen:

– Jugend-Open-Air-Festival bei freiem Eintritt im Stadtgarten
– Free-Dance-Festival [aka DISCO] irgendwo
– Erstausstattung eines Lokals zur dauerhaften Etablierung eines Jugendzentrums
– Frei-Eis
-etc.


Begründung: Kinder und Jugendliche sind die durch die Corona-Pandemie in besonderem Maße und in einer besonderen  – und für sie subjektiv empfunden langwierigen Maße –  an dem gehindert worden, was eigentlich das Ausleben der „besten Zeit ihres Lebens“ hätte werden sollen.
Die Auswirkungen betreffen nicht nur die bekannten schulischen Aspekte, sondern alle Facetten der Restriktion zwischenmenschlicher Interaktion.
Wir sind als Die PARTEI der Meinung, dass wir all diesen Menschen etwas zurückgeben müssen.
Und wenn ein Teil der hierfür auch nötigen finanziellen Aufwendungen aus den „Verfehlungen“ [und den daraus resultierenden Bußgeldern] der Wenigen speist, die es hie und da mit den Vorschriften in Konflikt gebracht hat, dann hat das noch einen zusätzlichen pädagogischen Nutzen.
Wir hoffen, dass wir diesen Antrag mit den Antworten auf unseren am 23. Februar gestellten [und angehängten] Fragenkatalog werden unterfüttern können. Hier hatten wir um Auskunft über die Höhe der verhängten/vereinnahmten Bußgelder, die Verteilung über Altersklassen
und Fragen zum Verlauf der Verfahren gestellt. Diese sind bis heute [15.03.2021] leider nicht beantwortet worden.

Sollte aus formalen Gründen eine direkter Transfer der vereinnahmte Bußgelder in diese Maßnahmen nicht möglich sein, so beantragen wir hier gleichzeitig eine Bereitstellung eines gleichen Betrages aus dem sonstigen Haushalt.


Mit freundlichen Grüßen


Alfred Reuters



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Fraktionsvorsitzender Die PARTEI Fraktion
Alfred Reuters