Kundgebung am Samstag, 3.2., 11-13 Uhr, Markt

Wir beteiligen uns am Aufruf zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus

Aufruftext: „Es gibt in Würselen eine spontan eingerichtete Aktionsgruppe „Würselen ist bunt“.Wir, Laura Baumhoff, Claudine Schulz und ich, möchten uns gern in einem breiten Bündnis mit allen Menschen in Würselen gegen Rechtsextremismus und für die Menschlichkeit und Vielfalt verbinden.Das wollen wir mit einer Kundgebung amSamstag, 3.2., 11-13 Uhr, Marktbunt, friedlich, sprechend, singend, musizierend … mit klarem Zeichen zeigen und laden Sie und Euch dazu herzlich ein! Haben Sie, habt Ihr Interesse, einen Beitrag zu leisten? Ob eine Rede oder eine Aufführung oder irgendetwas anderes? Wir würden uns sehr freuen und bitten Sie und Euch, uns darüber kurz zu informieren.Gerne auch weitere Anregungen oder Fragen per Mail oder Telefon; die Kontaktmöglichkeiten neben diesen hier stehen auf der Einladung.Wir freuen uns – und hoffen auf ein großes und buntes Zeichen.Herzlichen Dank Marietheres Mimberg“

Liebes Würselen, liebe Gewogene, geachtete Sonstoftkonträre,
warum wir den Aufruf auch als den unsrigen verstehen und ihn für wichtig halten oder: Die nie abgeschickte Antwort an einen rechtsdumpfen Forentroll aus Würselen.

1. Die allerallerallermeisten Menschen in diesem Lande sind ziemlich einverstanden mit der Form des friedlichen und fröhlichen Zusammenlebens in einer freiheitlichen und bunten Demokratie und teilen gemeinsame Überzeugungen, was den Wert und die Rechte jedes Individuums der menschlichen Spezies innerhalb der Gesellschaft angeht: Grundrechte. Es läuft nicht immer alles glatt und das sportliche Ringen um die erfolgversprechendsten Wege zur Wohlfahrt der Gemeinschaft ist nicht immer einfach, manchmal sogar mühsam und wirkt von außen betrachtet wenig „ästhetisch“. Aber es herrscht trotz alledem die Gewissheit, in dem bisher noch am besten gediehenen deutschen Staatsgebilde seit Erfindung der Schlagbäume zu leben. Als Teil eines mehr oder weniger friedfertigen Europas [Auch hieran müssen wir noch arbeiten. Martin Sonneborn kann das nicht ganz allein stemmen].

2. Es gibt links wie rechts des demokratischen Spektrums Organisationen, die das graduell bis extrem anders sehen. Von Stalinisten bis hin zu den alten wie neuen Nazis. Deren Ziel ist es, unsere Gesellschaftsform, so wie sie jetzt organisiert ist, zu zerstören, durch das eigene System zu ersetzen und die „Nichtbekehrbaren“ oder „unwerten Fremdkörper“ aus der Gesellschaft zu entfernen.

3. Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bietet selbst diesen Hirnies die Möglichkeit, sich in ihren Planspielen zu ergehen, solange sie nicht „ganz in Wirklichkeit“ gegen bestehende Gesetze verstoßen. Und selbst dann werden meist nur die konkret handelnden Personen belangt. Unser Staat bezieht also die Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefahr, die durch eine Strömung oder eine Organisation für unsere Grundordnung ausgeht bei der Bewertung mit ein. „Sandkastenspielspinner“.

4. Viele Menschen haben die AFD und ihre Spektralbegleiterscheinungen bisher als solche „Spinner“ betrachtet, die schon irgendwann mal wieder von selbst verschwinden werden.
Andere, und zu denen dürfen wir uns zählen, warnen schon seit Jahrzehnten vor den in immer wieder in verschiedenen Trachten auflaufenden Braunundunfreifanatikern. Die AFD ist der, bisher zugegebenermaßen, erfolgreichste Versuch, unsere freie und bunte Gesellschaft zu zersetzen und zu übernehmen.

5. Viele Menschen erkennen jetzt diese konkrete Gefahr, sehen, dass sie mit ihren Überzeugungen nicht allein sind und zeigen dies gern auf der Straße, im direkten Gespräch, und auch in unendlich mühsamen Diskussionen mit den Gelangweilten und Ehschonimmerfrustrierten im Netz, an der roten Ampel und auf der Poststelle.

6. Nein, ihr seid keine Alternative für uns, Ihr Blauen, Braunen, Identitären, Royalisten, Hinterzimmerumstürzler, Höckes Helfer, Trumpisten, Gelangweilte, Hetzer, Zersetzer und Misanthropen! Ihr seid nicht die Mehrheit!

Glückauf!
Alfred Reuters für Die PARTEI Würselen

Heute raus: Unser Antrag zur sofortigen Wiedereröffnung des Jugendtreffs im Alten Bahnhof

Der Alte Bahnhof in Würselen: Historische Ansicht und historischer Aufkleber aus den 80ern

Die Fraktion „Die PARTEI Fraktion“ beantragt:

Der Rat der Stadt Würselen möge beschliessen, den kürzlich und jenseits einer öffentlichen Diskussion geschlossenen Jugendtreff im Alten Bahnhof in seiner Funktion als Jugendtreff umgehend wiederherzustellen.


Begründung: Eine Jugendbegegnungsstätte und Ort der Freizeitgestaltung und des finanzinteressenlos dargebotenen Angebots für Verweilen und Müßiggang jenseits von Schule und Vereinen existiert in Würselen Mitte nicht [mehr]. Diese zur Verfügung zu stellen ist eine essentielle Aufgabe unserer Stadtgesellschaft. Die kürzliche Schließung eines der letzten – in bescheidenen Ausmaßen – vorhandenen Angebote ist ein „Schlag ins Gesicht“ dieses berechtigten Anspruchs und eine Bankrotterklärung bezüglich des selbst verliehenen Titels „Stadt der Kinder“. Die Einrichtung sollte unter dem Gesichtspunkt des zu erwartenden Umbaus der Gesamtimmobilie dort „so lange wie möglich“ betrieben, dann in eine Übergangslösung überführt [z.B. Leerstandsnutzung eines Lokals an der Kaiserstraße] und nach dem Bahnhofsumbau wieder an den tradierten Ort zurückkehren.
Hierzu möge man ggf. mit den SVs der Schulen [insbesondere der nahegelegenen Gesamtschule] in Kontakt treten und prüfen, ob dererseits ein Interesse besteht, den Alten Bahnhof als selbstverwalteten Jugendtreff /Jugendcafé zu betreiben. Gleichfalls sollte der am Orte vorhandene Spielplatz wieder in einen nutzbaren Zustand versetzt werden. Das Thema wird in den Arbeitskreis „Stadt der Kinder“ zur weiteren Planung gereicht. Dieser hat zukünftig wieder regelmäßig seine Arbeit aufzunehmen.

Kosten: Die Kosten der bisher dort engagierten Stelle könnten fortgeschrienen
werden.
Eine selbstverwaltete Variante könnte zudem nahezu kostenneutral funktionieren.
Inventar ist vorhanden und liegt brach.

Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder: Viele.


Stv. Alfred Reuters, Stv. Nicole Ziegenhagen und Die PARTEI Fraktion


Würselen, den 27.09.2023

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Unsere HAUSHALTSREDE 2023/24 zur Verabschiedung desselben

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte RatskollegInnen, verehrte BürgerInnen, nichtwahlberechtigte Zugezogene, MigrantInnen, Geflüchtete und Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus, liebe Journaille,

wir beraten hier und heute  – hoffentlich final – den Haushaltsentwurf für 2023/2024. Zum ersten Mal ersetzt eine scheinbar gewichtslose Datei den zuvor aus einem nur mit der Sackkarre handhabbaren Papierstapel. Wir bewegten uns also mit dem Cursor durch das Dickicht der Zahlen statt mit der angefeuchteten Fingerspitze durchs Papierne und suchten nach den finanziellen Fundamenten für uns wichtig scheinende Projekte und Aufgaben.
Aus dem Zahlenbrei ein schmackhaftes Mahl zu zaubern oder ein  schlüssiges Alternativkonglomerat anzubieten liegt außerhalb unserer und speziell meiner Grundrechenartenbegabungen und unterbleibt auch in der Folge. Insofern also Poesie statt Rechenschieberei.

Was bleibt und was wird nun werden?

Lassen sie mich mit Jupp Schmitz ausrufen: „Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?!“ – oder besser: Hätten wir schneller gedacht und schneller entschieden, dann wäre dem Stadtsäckelhalter und den Einzahlenden so manche aus Inflation und Zinsinfarkt erwachsende und eskalierende Ausgabe erspart geblieben. Wir müssen – und das sind nur die fettesten Brocken – drei bis 4 Schulen neu bauen, erweitern oder ertüchtigen. Hier hing und hängt es teils an Detailfragen und Diskussionen um mögliche oder vorgeschobene Alternativen. Angefangenes lief viel zu oft aus dem Ruder und steht bestenfalls halbfertig da. Da will sich manch eine oder einer den Schopf raufen oder die Glatze kratzen und rufen: Fangt endlich an, sonst wird das nix mehr!

 Wir bauen ein komplett neues Gewerbegebiet für primär luftfahrtaffines Klientel um eine verlängerte und virtuos verschwenkte Start- und Landebahn. Neue Stadtviertel werden gebastelt. Für vieles haben wir sehr schöne und wohlklingende Namen erdacht: Wer parkt sein Automobil nicht lieber im Mobility-Hub als in einem schnöden Parkhaus?! Aus Vierteln werden Quartiere. Aus Streuselbrötchen delikates Konfekt.

Wir hatten uns noch so viel mehr vorgenommen. Was wird aus Broichweiden-Mitte, aus Bardenberg? Was wird aus dem Alten Bahnhof? Was aus dem Alten Rathaus? Was wird aus dem Ausbau dringend benötigter Freiräume für Kinder und Jugendliche?

Wir dachten noch vor Kurzem, wir lebten in einer Welt der unendlichen finanziellen Ressourcen. Geld gab’s für Nix bei den Banken. Oder Projekte via ÖPP. Deshalb lieber gleich eine Vierfachhalle als die geplante Mickerlösung! Abrriss und Neubau statt Erhalt! Und die Ratssessel mit Kaninchenfell verbrämter Lordosenstütze und Einnickverstellung.
Herrlich!

Dann kam der Russe und wir standen vor dem Scherbenhaufen der Vision des unendlichen Wohlstandes. Naja, da war die Sache mit dem Zehohzwei, aber ein paar Blühstreifen und Dachbegrünungen würden uns schon vor dem drohenden Klimainferno bewahren. Aber sonst ging’s uns gut. Und wir hatten immer reichlich Ausnahmefällgenehmigungen auf den Tagesordnungen. Und Versiegelungen. Und …

Die Zahl der Münzen ist endlich und wir stehen zukünftig vor der wichtigen Frage, wie wir die verbliebenen Mittel sinnvoll und allgemeinförderlich investieren wollen und können. Wir stehen heute hinter einer baldestmöglichen Erhöhung der Grundsteuern um die Stadt vor dem Kollaps zu bewahren und die bereits erwähnten Projekte vollenden zu können. Wir werden dem Haushaltsentwurf deshalb zustimmen. Punkt.
Lassen Sie uns aber die Einsicht der zu erwartenden eigenen finanziellen Beschränkung als Ansporn nehmen, zukünftig wieder verstärkt auf wesentliche Tugenden der Allgemeinwohlverfeinerung durch bürgerliches Engagement, geschickte Improvisation und intelligente Konversion zu bauen.  Finden wir wieder zur Besinnung auf die möglichen Freuden und Beglückungen durch finanzinteresselose Formen des Müßiggangs und des Lebens in geringinvasivem Einklang mit den Nächsten und der Restnatur in dieser unserer Stadt.

Möge es helfen!
Danke!    Alfred Reuters

Antrag zur Einrichtung von „Hundefreilaufarealen“

Die Fraktion „Die PARTEI Fraktion“ beantragt:

Einrichtung von Hundefreilaufarealen

Die PARTEI Fraktion beantragt:

Die Verwaltung möge ein Konzept zur Einrichtung eingezäunter „Hundefreilaufareale“ in allen Stadtteilen Würselens mit einer Darstellung der Kosten und Folgekosten erarbeiten, mögliche Standorte lokalisieren und dieses dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorlegen.

Begründung:

Die Notwendigkeit ergibt sich allein schon aus der Novelle der ab 1.1.2022  geltenden
TierSchHuV:

§ 2 Allgemeine Anforderungen an das Halten
(1) Einem Hund ist nach Maßgabe des Satzes 3
1. ausreichend Auslauf im Freien außerhalb eines Zwingers zu gewähren,
3. regelmäßig der Kontakt zu Artgenossen zu ermöglichen, es sei denn, dies ist im Einzelfall aus gesundheitlichen Gründen oder aus Gründen der Unverträglichkeit zum Schutz des Hundes oder seiner Artgenossen nicht möglich.
https://www.buzer.de/gesetz/6312/v284617-2022-01-01.htm?s=09

Wir hoffen mit unserem Antrag eine Befriedung des Konflikts zwischen Hundehaltern und Hundehalterinnen und ihrer caniden Gefolgschaft einerseits, wie auch des berechtigten Anspruchs der hundelosen Teilbevölkerung auf einen Schutz vor Belästigungen bis hin zur Gefährdung durch eben jene „entfesselten Hunde“ andererseits leisten zu können.

Wir brauchen also Flächen für das Tollen, Spielen und Verweilen. Für den Menschen und für den Hund.

Die bisher in der ordnungsbehördlichen Verfügung gemachten Vorgaben haben in ihrer verschwommenen Unschärfe in jüngerer Zeit wieder zu verstärkten Konflikten z.B. im Stadtgarten geführt, die teilweise bis vor die Gerichte getragen wurden. „Innerhalb von Arealen mit geschlossener Bebauung“ gilt derzeit in unserer Stadt laut ordnungsbehördlicher Verfügung eine Anleinpflicht.  Auch hier brauchen wir im Sinne eines befriedenden Ausgleichs eine klare Regelung. Diese Anleinpflicht gilt auch in Naturschutzgebieten und während der Brut- und Setzzeit außerdem im Wald und in der freien Landschaft.

[Bonmot am Rande: Bis vor kurzem hing am Eingang zum Stadtgarten ein Schild aus den Gründertagen unseres Stadtgartens, auf dem, durch einige hübsche Zeichnungen illustriert, zu entnehmen war:
[…] gestattet sind: Radfahren, Blumenpflücken, Hundefreilauf, etc.
Das vorangestellte „Nicht“ war mitsamt eines Schildteilstückes bereits vor Jahren verlustig gegangen. Ob dies für anstehende Rechtsstreitigkeiten noch von Relevanz sein wird, bleibt abzuwarten.


In Folge der Corona-Pandemie hat sich die Zahl der hundehaltenden Menschen in unserer Stadt noch einmal, gefühlt drastisch, erhöht.  

Die momentane Situation ist einerseits für viele Hundehalterinnen und Hundehalter sowie die Hunde selbst, andererseits aber auch für viele Menschen ohne einen solchen felligen Begleiter unbefriedigend. Um einen Hund artgerecht halten zu können ist Auslauf im Grünen und der Kontakt zu anderen Hunden unverzichtbar. Menschen und andere Flora und Fauna haben im Gegenzug das Recht, ohne hündische Bedrängungen den öffentlichen Raum zu durchschreiten. Eine Lösung dieser gegensätzlichen Bedürfnisse kann durch die Einrichtung solcher eingefriedeten Areale, landläufig auch „Hundewiesen“ genannt, erfolgreich gelöst werden.

Kosten: Ein solches Konzept wird nicht zum Nulltarif umsetzbar sein. Mit etwas gutem Willen werden sich jedoch Areale finden lassen, auf denen sich dies ohne überbordende Kosten und möglichst ohne größere Eingriffe in die Natur umsetzen ließe. Zum Beispiel über eine dichte Hecke statt einer massiven Einzäunung. Hundehalterinnen und Hundehalter haben letztendlich auch einen Anspruch darauf, dass ihre (Hunde-)Steuern sinnvoll eingesetzt werden, um eine konfliktarme Koexistenz zu erleichtern. Das Vorhalten der obligatorischen Kottüten wird dem Halter obliegen. Eine entsprechende Entsorgungsmöglichkeit derselben ist auf dem Areal zu installieren.


Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder: Kinder haben das Recht, sich überall und jederzeit sorglos und ohne die Gefahr der Konfrontation mit nicht angeleinten Hunden aufzuhalten. Indem man für die Bedürfnisse von Hunden geschützte Areale bereitstellt, wird dies besser gewährleistet.

Bericht in der AZ/AN: https://www.aachener-zeitung.de/lokales/nordkreis/wuerselen/die-partei-will-konflikt-um-hundezonen-befrieden_aid-66316657

„Flashlight“ mit „Wöschelter Düvel“ geehrt.

Gestern durften wir einen der angenehmen Nebeneffekte unserer kommunalpolitischen Präsenz in Form des Ehrenamtsabends auf der Burg Wilhelmstein erleben. GenossiX Elke und GenossX Alfred hatten Freikarten bekommen und der Letztere hielt die Laudatio auf den von uns vorgeschlagen Preisträger: Das sowohl ehrenamtliche als auch extrem jugendliche Team der Bardenberger Tanzhallenlegende „Flashlight“.

Wöschelter Düvel für das Flashlight-Team

Laudatio im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ehrenwerte Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler,
honorable Honoratiorinnen und Honoratioren,

Ehre, wem Ehre gebührt? Aber wen?! Das ist eine gute Frage und bedurfte einer tiefgehend überdachten Entscheidung. Altruismus gibt es nicht, aber es ist nah dran. Nah dran sind wir auch hier und heute am eigentlichen Ort des Geschehens. Fußläufig ziemlich genau 1215 Meter oder eine Viertelstunde, wenn man so alt ist, wie ich.
Irgendwo in Bardenberg jedenfalls.

Doch erst einmal begeben wir uns auf eine kleine Zeitreise zurück: Meine juvenilen Erinnerungen ranken im Folgenden um diesen Ort und die Initiative der hier und heute zu ehrenden Gruppe junger Menschen, die diesen heute bespielen.



Ganz früh zu Beginn der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts des vorigen Jahrtausends betrat ich wohl zum ersten Mal diesen Raum im Keller eines katholischen Gemeindehauses, nachdem ich eine Etage höher ein Billet für ein paar Groschen erworben hatte. Freunde hatten mich überzeugt, dass dies an diesem Abend der „Place to be“ sei und so schwang man sich auf die Mobylette, um aus dem Zentrum der Heimatstadt Würselens ins vor nicht allzu langer Zeit eingemeindete und doch anscheinend noch in Teilen widerstrebend auf seine Eigenheiten beharrende Bardenberg zu fahren.

Gemeindehaus, katholische Kirche?  Mir bislang eher vom Kommunionsunterricht oder dem Kinderkarneval an St. Sebastian geläufig.  Ich betrete mit Herzklopfen erstmals diese vollkommen andere Sphäre. Bunte Lampen, Patchoulischwaden und ein Pulk junger, gleichgetakteter Menschen, dem die kleine Tanzfläche in dem nebelgetränkten Raum kaum genug Raum bieten kann. Es ist herrlich laut, eng und stickig.

Ich finde vorerst einen Platz ein wenig abseits des abgesteckten Rechtecks und stehe und staune, stehe und staune …


Hm … ich überstehe problemlos „Tainted Love“ von Soft Cell, kann mich bei Toy Doll’s „Nelly the Elephant“ noch zurückhalten, ergebe mich aber bei den ersten Tönen von „A forest“ [sie ahnen es: the cure!] und springe auf irgendeinen nur scheinbar freien Platz auf der Tanzfläche.

Natürlich treffe ich mit den ersten Sprüngen irgendeinen Damen-Knöchel und kann mich nur entschuldigen. Augen zu und weiter …

Als das Stück langsam mit den letzten tropfenden Bass-Noten erstirbt, wiedereröffne  ich meine Augen und bin zurück aus einer anderen Welt.

Der Raum wirkt auf den ersten Blick weiterhin vertraut, hat sich aber dennoch deutlich verändert. Der mittige, reetgedeckte Tresenpavillion ist verschwunden, die DJane heißt nicht mehr Werner. Auch hat ihre Klangquelle gewechselt [was zum Teufel ist ein i-Mac?!] und seine Koje ist verschoben. Die Menschen um mich herum sind teilweise noch die gleichen, aber während ich tanzte, sind sie, genau wie ich, um vier  Jahrzehnte  gealtert. Wo sind meine 1000 Mal geflickten Beinkleider, meine Adidas Allround, wo mein wallendes Haupthaar?!
All „Fade to grey“. Zufällig läuft auch gerade dieses Lied an, und wieder werde ich 40 Jahre jünger …

So oder so ähnlich wie in diesen höchst persönlichen Erinnerungen haben sicherlich etliche unter Ihnen diesen Ort und die ihn tragenden Personen erlebt. Und Sie haben es sicher schon längst „gerafft“: Die kleine Geschichte spielt im legendären Bardenberger „Flashlight“ im Keller des Kath. Pfarrheims St. Petrus u. Paulus.

  
Kinderdiscos, Cola-Parties, U18-Feten gab es früher in jedem Jugendheim unserer Stadt, das ist Geschichte und perdu.

[Kleiner kommunalpolitischer Einstreuer: Es wäre ganz toll, richtig und wichtig, wenn wir es schaffen würden, dass in jedem Ortsteil wieder ein immer offenes Angebot für Kinder und Jugendliche existieren dürfte!]

Der „lange Atem“ des Flashlight-Teams hingegen ist etwas ganz Besonderes und dies ist der Punkt, der uns, die Fraktion der PARTEI Die PARTEI im Stadtrat Würselens, veranlasst hat, das Flashlight für den diesjährigen Ehrenamtspreis „Wöschelter Düvel“ vorzuschlagen. Und das hat auch die mit der Preisvergabe beamtete Ehrenkommission einstimmig so gesehen.

Respekt und Dank also an Euch!

Seit dem 1. April 1977 – vor 44 Jahren [mit einigen Unterbrechungen]- macht Ihr, als ein ehrenamtlich agierendes Team aus jungen Menschen zwischen [aktuell] 16 und 28 Jahren, ein Angebot für die jungen Menschen in der Region und sorgt mit Herz, Verstand und persönlichem Einsatz dafür, dass sich hier JEDER wohlfühlen kann.

Und auch abseits des Kellerraums des Gemeindezentrums verbindet Euch offensichtlich noch mehr, denn Ihr unternehmt durchaus auch andere Dinge gemeinsam. Wenn die grassierende Pest keine Feten erlaubt, dann wisst Ihr Euch gemeinsam  anderweitig fit für die nächste Party zu halten. Ihr haltet das Projekt am Leben! Kreative Zwangspausen oder gar zwischenzeitlich auftretende Depression sowie Fluktuation wurde und wird immer wieder durch Neuzugänge kompensiert, wenn Altgewordene weiterziehen. Fertigkeiten werden erworben und vererbt. Neue Formate werden – wie zum Beispiel die OLDIEPARTIE – entwickelt und über die Jahre selbst wieder zur liebgewordenen Tradition. Und immer wieder wird das Flashlight für eine neue Generation lebendiger Treffpunkt für junge und junggebliebene Bardenbergerinner und Berger, Würselenerinnen jeden Geschlechts und Ortsteils und ja, sogar über die Grenzen der Stadt hinausreichend.

Immer wieder gab es auch Zeiten der Stille im Tanzpalast, die teilweise schmerzhaft lang dauerten. Aber die Idee des Pastors Franz Eversheim, Gott habe ihn seelig,  und der Truppe der ersten Tage war und ist immer noch zu gut, um sie sterben zu lassen! Nach Corona müssen einfach wieder die Lichter angehen! Wir werden dabei sein!
Eltern und sogar Großeltern, die selbst ihre ersten Tanzschuhe bei Euch verschlissen haben, bringen dann Ihre Kinder und Enkel wieder zu den Tanzveranstaltungen am früheren Abend und lechzen danach, auch selbst ein bis zwei Mal im Jahr, das Tanzbein bei der „Alten-Party“ schwingen zu dürfen! Ich bedanke mich als „Oldie“ auch hier noch einmal persönlich für diese wunderbare Möglichkeit, mich bei Euch regelmäßig zum Affen machen zu dürfen! Ihr, „Das Team“, verdient jede Anerkennung und Dank! Und natürlich auch den Wöschelter Düvel! Möge er ein kleiner Mutmacher auf dem Weg in eine noch ungewiss scheinende, aber sicherlich glorreiche  Zukunft sein

Euch allen auf den Rängen rufe ich zu: Geht in Euer Flashlight! [Termine auf http://www.flashlight.dance/] Gebt Euren Kindern ne Mark, ähm das war gestern, ein paar Euro und schickt sie zum Tanzen, sobald die Pandemie das wieder zulässt. Und keine Sorge: Alkohol gibt es seit 1979 nicht mehr auf den Jugendparties!  Die experimentellen Exzesse der ersten beiden Jahre wurden klug verarbeitet so dass uneingeschränkt gilt: Tanzen ist gesund! Tanzen verbindet! Tanzen macht glücklich!     

Lassen Sie  mich mit Kylie Minogue schließen:

Your Disco needs YOU!!! Und  wir alle brauchen unsere Disco! Unser Flashlight und sein Team! Danke für Ihr Ohr!

Die PARTEI Antrag: Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen


Die PARTEI Fraktion beantragt:

Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen

Der Rat der Stadt Würselen beauftragt die Verwaltung, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für Liveübertragung auf der Homepage der Stadt zu schaffen. Die Umsetzung soll mit der Ratssitzung am 2. September 2021 beginnen.

Folgende Bedingungen sollen bei der Umsetzung eingehalten werden:

  1. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte der Stadtverordneten, der städtischen und weiteren Mitarbeitenden sowie Unbeteiligter sind nach geltendem Recht zu beachten.
  2. Es wird ein externer lokaler oder regionaler Dienstleister mit der Umsetzung über eine Zwei-Kamera-Lösung (Sitzungsleitung und Saalkamera) beauftragt. Lokale Unternehmen sollen dabei gezielt auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht werden.
  3. Sowohl vor als auch mindestens im ersten halben Jahr nach Einführung der Maßnahme wirbt die Stadt Würselen regelmäßig und auf geeignete Weise in der Öffentlichkeit für das neue Informationsangebot.


Für die Umsetzung der Livestream-Übertragung der Ratssitzungen ergänzt der Rat der Stadt Würselen seine Geschäftsordnung in § 6 Öffentlichkeit der Ratssitzungen, Absatz 1 wie folgt:

„Der öffentliche Teil der Sitzung des Rates wird in der Regel per Live-Stream im Internet übertragen. Die nach dem Datenschutzgesetz erforderliche Erklärung über die Einwilligung zur Übertragung der Redebeiträge wird für die Dauer eines Kalenderjahres abgegeben. Die Einwilligungserklärung kann mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise jederzeit widerrufen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes sowie für die Schriftführer*innen und ggf. auch weitere Bedienstete der Stadt, die regelmäßig an den Sitzungen des Rates teilnehmen.

Weitere Redner*innen, die weder dem Rat noch dem Verwaltungsvorstand angehören und die nicht zu den o.g. Bediensteten der Stadt Würselen gehören, erhalten für den konkreten Anlass die Möglichkeit, der Live-Übertragung für die Dauer der laufenden Ratsperiode zuzustimmen oder abzulehnen.

Begründung

Auch wenn dem Prinzip der Öffentlichkeit von Ratssitzungen bereits durch Saalöffentlichkeit entsprochen wird und kein grundsätzliches Recht auf Medienöffentlichkeit besteht, würde durch die Live-Übertragung von Ratssitzungen mehr Transparenz in der politischen Arbeit geschaffen. Für Transparenz sorgen, heißt auch Vertrauen zu wecken und damit letztlich auch Verschwörungsmythen vorzubeugen. Der Mitteilung 697/2020 vom 23.11.2020 des Städte- und Gemeindebunds NRW (AZ 17.1.1-002/001) ist zu entnehmen, dass unter Beachtung der geltenden einschlägigen Rechtsnormen (DS-GVO, GO NRW etc.) eine Übertragung der Ratssitzung durch entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung möglich wäre.

Ob Online-Shopping oder Online-Dating, in den vergangenen Jahren wurde viele Prozesse im Leben der Bürger*innen digitalisiert. Wenn alles Mögliche im Internet abrufbar ist und gerade die Prozesse der repräsentativen Demokratie nicht, so führt das mittel- bis langfristig zu Unverständnis in der Bürgerschaft. Zu erhoffen ist von einem Streaming zumindest auch eine höhere Wahlbeteiligung und ein verstärktes Interesse der Bürger*innen an der kommunalen Politik. Wenn mehr Menschen in Würselen am politischen Geschehen teilhaben, könnte man damit der Politikverdrossenheit entgegenwirken. Auch könnte dies das Verständnis für die im Stadtrat gefällten Entscheidungen steigern.

Zudem gehen immer mehr Städte in Deutschland dazu über, die öffentlichen Sitzungen ihres Stadtrats live im Internet zu übertragen. Denn nicht jede*r Bürger*in hat pandemie-, gesundheits- oder zeitbedingt die Möglichkeit, zu Zeiten der Ratssitzung in den Sitzungssaal zu kommen und dort vielleicht noch zwei bis drei Stunden zu warten, bis tatsächlich der Tagesordnungspunkt behandelt wird, für den man sich eigentlich interessiert.

Ein Beispiel: Von Linden-Neusen aus dauert es bis zu einer Stunde mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadtmitte – und die Rückfahrt am gleichen Tag ist im schlimmsten Fall nicht mehr möglich. Witterungsbedingt ist auch der Weg mit dem Fahrrad nicht grundsätzlich zumutbar und die Nutzung des privaten PKW steht einerseits nicht jedem zur Verfügung und ist andererseits auch stets eine Belastung für die Umwelt. Im Internet jedenfalls würde diese Hürde vollkommen wegfallen.

Live-Streaming wäre ein Instrument, um politische Partizipation nachhaltig zu stärken. Die Erfahrungen, die andere Kommunen mit einem Livestream machen, sind nach unserem Kenntnisstand positiv. Die kommunale Politik in Würselen sollte sich die technischen Möglichkeiten einer digitalen Welt zunutze machen und diese als Chance begreifen, neue Wege der Bürgerkommunikation zu gehen.

Für Die PARTEI Fraktion
mit freundlichen Grüßen

Alfred Reuters, Nicole Ziegenhagen
Ausformulierung: Christoph Schirmel
Plakat: Christoph Schirmel

Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 21/22

Tja, heuer soll es dann doch eine „Schreibe“ werden, da „man die Aerosolproduktion
im Ratssaal durch ausgedehnte Luftauströmung über die Stimmbänder diesmal im Rat vermeiden will. Hier also vorab für Euch das Manuskript unseres Fraktionsvorsitzenden:

Schreibe zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2021/2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte RatskollegInnen, verehrte BürgerInnen, nichtwahlberechtigte Zugezogene, MigrantInnen und Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus, liebe Journaille,

Lassen sie mich zuerst mit Bernard Shaw ausrufen: „Hurra, wir haben einen Haushalt!“ – oder besser: Einen Entwurf eines solchen, über den wir hier und heute final abzustimmen haben.

Betrachten wir das Werk also zuerst einmal bezüglich seiner äußeren Form: Ein Papierstapel von biblischem Ausmaß vollgespickt mit Zahlen und Tabellen, die einerseits Sachzwänge, andererseits vielleicht aber sogar kommunalpolitische Ziele der regierenden Koalition erahnen lassen. Erster Punkt – die Pflichtaufgaben –  ist dabei für uns NovizInnen schnell zu beantworten: Uns bleibt als PARTEI-Fraktion die Hoffnung und Zuversicht, dass diese auf den ersten Blick schier undurchdringliche Zusammenstellung all dessen, was da in den nächsten Jahren an Finanzbewegungen passieren soll, gut und sachverständig erledigt wurde.

Wir werden dem Haushalt also in dieser Form zustimmen.

Wenden wir uns also dem Punkt zwei zu: Den visionären Zielen der amtierenden Koalition.
Hier bleibt momentan zu konstatieren: Weder das Hier und Heute zur Verabschiedung anstehende Papier noch der Koalitionsvertrag lassen ansatzweise erkennen, worin denn nun der „große Wurf“ für die nächsten Jahre bestehen soll, beziehungsweise wo und wann damit begonnen werden soll.

Wir bitten hier und heute, wie an jedem anderen Tag seit den Wahlen, noch einmal nachdrücklich: Man lege doch den BürgerINNen und uns, den im Rat sitzenden BürgerINNen, einmal verständlich dar, was „man“ denn nun im Einzelnen und als Gesamtentwurf aus der qua Wahlentscheid verliehenen Gestaltungshoheit zu gestalten gewillt ist.

Seit dem Wahlentscheid wurde von GRÜN/Schwarz offensichtlich jede öffentliche Diskussion von sämtlichen [außer]parlamentarischen Bühnen der Stadt genommen.

Vielleicht sind wir ja die Einzigen, mit denen „man“ nicht mehr redet. Das wäre für die Stadt  womöglich schlimm, jedoch zu verschmerzen.
Es geht aber wohl tatsächlich noch viel weiter: Es scheint fast, als würde das pandemiebedingte Kontaktverbot vor allem die Beziehung zwischen Schwarz/Grün und den Bürgern betreffen. Kein Bier mehr mit Roger und auch die Grünen bleiben im realen wie im virtuellen Stadtbild stumm und unsichtbar. Wann beginnt also die Zeit nach den Wahlen? Wann beginnt die Umsetzung der – in ihrem Koalitionsvertrag festgeschriebenen,  oder besser locker umschriebenen – Ziele? Knallt mit dem Entscheid zum TOP Ö16 gleich der Startschuss?
Das sei der Stadt zu wünschen.

Wir hoffen für die Zeit nach der pandemiebedingten Restriktion auf viele Initiativen zur Wiederherstellung des „öffentlichen Lebens“. Und darauf, dass der heute hier verabschiedete Kostenrahmen sich als flexibel genug erweisen möge, um auf ungeplante Ereignisse adäquat reagieren zu können. Ein Verschieben von Projekten und Zeitlinien war in der Vergangenheit ja gern geübte Praxis … [Ich erinnere hier nur an die, auf die lange Bank geschobenen Projekte „Alter Bahnhof“ und „Altes Rathaus“.] … dies darf es so nicht mehr geben. Wir bitten aber eindringlich darum, dass es nicht stets die Selben [Jugend, Kultur] trifft, sondern andere gleichfalls dulden lernen. Zum Geldausgeben gehört die nötige Planungskompetenz und der nötige personelle Hintergrund. Wir warten sehnsüchtig auf die ersten neuen Bäume [die werden unterdessen munter weiter weggeplant und abrasiert], auf die neuen Jugendzentren, auf Initiativen zur Leerstandsbekämpfung, zur Kaiserstraße, zu Schulentscheiden, zu Fahrradwegen und, und, und …

Möge es helfen!
Danke!   
Alfred Reuters

Die PARTEI in den Ausschüssen: Jugendhilfeausschuss

Fangen wir mal mit dem Vorstellungsreigen an:

Im Jugendhilfeausschuss nimmt für Euch Christoph Schirmel, unser 1. Vorsitzender, Platz.
Wir denken, er ist allein aufgrund seiner eigenen Unbetagtheit ziemlich nah am Thema. Und hat zudem einen erschreckend hohen Sachverstand. Stellvertretendes Mitglied: Alfred Reuters.

Wir werden u.a. unsere Projekte „Jugend in die Ausschüsse“, „Kinder- und Jugendparlament für Würselen“ und „Räume auf für junge Menschen“ dort auf’s Tapet bringen.

Und wir haben immer ein Ohr für Euch! Und Ihr so, liebe politische Mitbewerber?!

Glückauf!