Moin liebes Stimmvieh, Nicole hier. Gestern war ja nun endlich mal Ratssitzung. Ich bin dort sogar hingegangen, obwohl ich erstmal wieder ausgeladen worden war (die anderen Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, den Rat wegen Corona zu halbieren), aber ich weiß nicht, wie ich mich jemals eingrooven soll, wenn ich zu Hause sitze. Eine Übertragung des Ganzen via Livestream oder Ratsradio ist ja ebenfalls nicht möglich (jedenfalls noch nicht; um die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder nicht zu verletzen, müsste man nämlich darüber abstimmen, und bei nur einer Gegenstimme ginge das dann halt nicht. Da die Bugwelle an aufgeschobenem Zeugs aber nach diesem Jahr gewaltig ist, haben wir halt beschlossen, unsere Extra- und Sonderwünsche ins nächste Jahr zu schieben.) Also, von dem 2cm- dicken DIN-A4 Buch hatte ich ja erzählt, das war nur der Anfang, nach und nach kleckerten noch immer mehr Dinge hinterher. Und dann kam noch ein kleiner Knaller, was die Angelegenheit mit den Ausschüssen angeht. Zur Erinnerung: eigentlich ist es so gedacht, dass Ausschüsse Themen vorbereiten und im Rat dann nur noch darüber abgestimmt wird. In Würselen hat seit Anfang 2020 kein einziger Ausschuss getagt, und deswegen wird es wirklich endlich mal Zeit, hier die Geschäfte wieder aufzunehmen. Nun muss so ein Ausschuss halt auch noch spiegelbildlich zum Rat besetzt sein, und darüber, was das bedeutet, besteht keine Einigkeit unter den anwesenden Juristen. Deswegen wurden jetzt gestern zunächst mal die Ausschüsse gegründet und besetzt, um dann heute per Eilantrag die Auflösung zu fordern, alles im Bestreben, dass irgendjemand, der sich damit auskennt, uns verrät, wie viele Leute welcher Farbe denn nun in diesen Ausschüssen sitzen müssen. Natürlich ist das alles hochgradig nervtötend, aber besser so, denn ansonsten hätten wir zwar Ausschüsse, aber was auch immer die beschließen könnte dann im Nachhinein angefochten werden, eben wegen dieser Spiegelbildlichkeitssache. Und so, wie es jetzt ist, besteht doch immerhin eine gute Wahrscheinlichkeit, das Thema ein für allemal zu klären, bevor das neue Jahr Fahrt aufnimmt und irgendwelche Kinder in irgendwelche Brunnen fallen. Rechtssicherheit in dem Punkt wäre schon schön.Insgesamt haben wir gestern ziemlich viele Dinge beschlossen, so dass die Bugwelle jetzt ein bisschen kleiner geworden ist. Und im neuen Jahr geht es dann weiter. Bis da hin stellen wir euch die kommenden Ausschussmitglieder vor.PS: Alfred und ich werden uns im Bereich „Abstimmung“ übrigens abwechseln, sofern der Rat auch in Zukunft pandemiebedingt halbiert wird. Die Vorgehensweise hier ist immer noch demokratischer als die in Aachen, wo die Ratsgeschäfte kurzerhand in den Hauptausschuss verlegt wurden, was unseren Mann im Rat kurzerhand seines Stimmrechts beraubt. Hört sich irgendwie nicht legal an, wie ich finde. Einzelheiten könnte ihr auf der Seite der Aachener PARTEI nachlesen. Das ging in Würselen natürlich in Ermangelung eines Hauptausschusses nicht. Falls doch jemand noch auf die Idee kommen sollte: da wir in Würselen eine Fraktion bilden, bin ich als Mitglied des Hauptausschusses stimmberechtigt, also abwürgen kann man uns hier nicht. (Neh, wat ist dat alles kompliziert.)
Formalia:
Die Besetzung der Ausschüsse aus unserer höchst subjektiven Sicht:
– Haupt- und Finanzausschuss: Nicole Ziegenhagen [Vertr. Alfred Reuters]
– Rechnungsprüfungsausschuss: Kein Sitz
– Umlegungsausschuss: Kein Sitz
– Jugendhilfeausschuss: Christoph Schirmel [Vertr. Alfred Reuters]
– Wahlausschuss: Kein Sitz
– Wahlprüfungsausschus [Berat.-Mitglied Alfred Reuters]
– Bürgerausschuss [Berat.-Mitglied Christoph Schirmel]
– Bildungsausschus: Alfred Reuters [ Stellvertr. Nicole Ziegenhagen]
– Ausschuss für Sport und Kultur: Sven Lemmer [Stellvertr. Alfred Reuters]
– Ausschuss für Soziales, Integration und demographische Entwicklung: Patrick Wieck [Stellvertr.: Alfred Reuters]
– Ausschus für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität: Nicole Ziegenhagen [Stellvertr.: Alfred Reuters]
– Ausschuss für Technik, Bauen, Digitalisierung und Innovation: Frank Lube [PARTEIlos, aber nur bis heute 🙂 ] [Stellvertr.: Nicole Ziegenhagen]
– Integrationsrat: Kein Sitz
Vielen Dank an alle GenossX und PARTEIlose für Ihre Bereitschaft, auch in den Ausschüssen an einem sehr guten Würselen mitzuschaffen!
Herzlichen Glückwunsch und Glückauf!